Gegner des Freihandelsabkommens mit den USA haben nun die EU-Kommission mit E-Mails bo
mbardiert Quelle: AP
In den letzten Wochen haben sich fast 100.000 Menschen an dem öffentlichen Konsultationsverfahren der EU zum Investitionsschutzkapitel im transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP beteiligt. Ein Drittel hat seine Kritik über die Aktion „Deine Antwort auf TTIP“ des Umweltinstituts eingereicht. Das Online-System der Kommission hatte angesichts der hohen Beteiligung zeitweise kapituliert, weshalb die Frist verlängert werden musste.
Der verantwortliche EU-Handelskommissar Karel de Gucht nannte die massenhafte Beteiligung am Konsultationsverfahren in der WirtschaftsWoche „eine regelrechte Attacke“. Diese unverschämte Reaktion zeigt erneut, dass das Verfahren lediglich als Beruhigungspille für die Medien gedacht war und nicht als wirkliche Bürgerbeteiligung. Kritik war nicht vorgesehen – genau deshalb war es wichtig, dass wir sie trotzdem geäußert haben!
Ein Ergebnis des Verfahrens wird im November erwartet. Bis dahin wird sich der Handelskommissar entscheiden müssen, ob er die BürgerInnen ernst nimmt oder nur beleidigen will. Sicher ist: Das Konsultationsverfahren hat de Guchts ursprüngliches Ziel nicht erreicht, denn es hat die GegnerInnen des Abkommens nicht ruhigstellen können.
Elisabeth Schmelzer TTIP Freihandelsabkommen Umwelt Natur Tierschutz Düsseldorf Berlin Foodsharing